BGH XII ZB 388/24 - Absenkung des Selbstbehalts bei Haushaltsersparnis (Leistungsfähigkeit)

Der BGH konkretisiert die Voraussetzungen für eine Absenkung des notwendigen Selbstbehalts des Unterhaltspflichtigen bei Haushaltsersparnis auf der Leistungsfähigkeitsebene. Erzielt der Unterhaltspflichtige durch Zusammenleben mit einem neuen Partner eine messbare Haushaltsersparnis, kann der notwendige Selbstbehalt entsprechend angepasst werden. Die Prüfung ist einzelfallbezogen.